Vorwärts ohne Gleichschritt

In den 20 Jahren ihres Bestehens hat die Partei Europäische Linke (EL) Höhen und Tiefen erlebt. Gegründet im Mai 2004 von gut zwei Dutzend Parteien in Rom, zählt der Zusammenschluss von linken, links-grünen und anderen progressiven Parteien im Herbst 2023 über 40 Mitglieder, Beobachter und Partner. Was sind ihre Perspektiven?

Ihr Spektrum reicht von großen und kleinen Parteien über EU-kritische bis zu eher reformorientierten. Wo liegen ihre Gemeinsamkeiten, wo die Unterschiede? Ziehen sie an einem Strang? Und wie können sie dazu beitragen, ein anderes Europa zu errichten? Als sich am 8. und 9. Mai 2004 in Rom das Parteienbündnis der Europäischen Linken gründete, »war die Aufbruchstimmung fast mit den Händen zu greifen«, erzählt der heutige Europaabgeordnete und damalige Mitbegründer der Partei Helmut Scholz. Schließlich hatte es seit Zusammenbruch des Staatssozialismus und nach Gründung der EU praktisch keine gemeinsam erstrittene parteipolitische Zusammenarbeit der Linkskräfte über Ländergrenzen hinweg gegeben. Was der Geburt in Rom folgte, war jedoch keineswegs ein geradliniger Weg nach vorn, wie Interviews mit den bisherigen EL-Präsidenten zeigen. Dies ist einerseits der politischen Heterogenität der verschiedenen in der EL verbundenen Linksparteien, ihrer Verankerung in den jeweiligen Herkunftsländern und ihrer unterschiedlichen Stärke, eher ihrer Schwäche geschuldet. Andererseits stellte insbesondere der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die damit verbundene Bewertung der NATO den Zusammenhalt in der »Dachorganisation« europäischer Linksparteien vor eine Zerreißprobe. Soviel sei vorweggenommen: Auch diese Herausforderung meisterte die Europäische Linke - indem sie das Gemeinsame in den Vordergrund stellte. Die nächste Herausforderung wird die Wahl zum EU-Parlament im kommenden Jahr sein. Bereits heute wird intensiv an einer Wahlplattform und dem entsprechenden Programm gearbeitet. Mit welchen Forderungen tritt sie an? Welche sind die gemeinsamen Ansatzpunkte in den verschiedenen Ländern? Auch dazu gibt diese Flugschrift Auskunft.